Entwicklungspolitik im Bundestagswahlkampf 2009

Von Sven | Veröffentlicht am:20. September 2009

Zwei Wochen vor den Bundestagswahlen haben sich Spitzenpolitiker verschiedener Parteien zu entwicklungspolitischen Fragen geäußert. Auch für einen großen Teil der deutschen Bevölkerung hat die weltweite Armutsbekämpfung im Hinblick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen einen hohen politischen Stellenwert. Eine Umfrage von TNS Emnid http://www.one.org/de/blog/?p=313 zeigte, dass für rund 60 Prozent der Befragten die Haltung der Parteien zur Hilfe für die Ärmsten der Welt ein wichtiges Wahlkriterium ist. 71 Prozent fordern die Einhaltung des Versprechens der Bundesregierung, die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit bis 2010 auf 0,51 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen.

Im Vorfeld der Bundestagswahl hat das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik einen Blog zur Wahl gestartet. Unter http://www.die-gdi.de/DIEBlog.nsf stehen dreimal die Woche Beiträge zu aktuellen entwicklungspolitischen Fragen sowie Schlagzeilen, Hintergrundinformationen und Veranstaltungshinweise zu entwicklungspolitischen Themen bereit. Das Web-Tagebuch soll den Parteienstreit um die richtigen entwicklungspolitischen Konzepte und Lösungen abbilden und auch Gast-Bloggern aus Politik und Wissenschaft Gelegenheit geben, EZ-Diskussionen aufzugreifen oder neu anzustoßen.

Der Evangelische Entwicklungsdienst (EED) hat im Vorfeld der Bundestagswahl unter dem Motto ‘‘Entwicklungspolitik der Zukunft’‘ eine Umfrage gestartet, mit der Aussagen zur Gestaltung der zukünftigen Entwicklungspolitik durch Nutzerinnen und Nutzer gewichtet werden können. Nach der Bundestagswahl soll das Ergebnis in die politische Debatte einbracht werden. http://www.eed.de Quelle: VENRO 2015aktuell

Eine Gruppe unabhängiger entwicklungspolitischer Experten formulierte im ‘‘Memorandum 2009 – Entwicklungspolitik in der Zeit weltweiter Krisen’‘ Erwartungen an den Bundestag sowie die Bundesregierung. http://www.germanwatch.org/pubdiv/memo09.htm

Ein weiteres Memorandum zur Bundestagswahl 2009 ‘‘Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer – wirksamer – handlungsfähiger’‘ finden Sie unter http://www.bicc.de/uploads/pdf/press/2009/memorandum_bundestagswahl.pdf

Das VENRO-Positionspapier ‘‘10 Forderungen zur Bundestagswahl 2009 – Die globalen Herausforderungen annehmen’‘ ist unter http://www.venro.org/fileadmin/redaktion/dokumente/venro_Forderungen-finaldf.pdf erältlich.

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