Besonders dramatisch entwickelt sich die Nahrungsmittelversorgung in den Ländern Niger, Mail, Mauretanien und Tschad, so das NGO-Bündnis. Aufgrund der anhaltenden Dürre und Insektenplagen seien die Vorräte im Niger und in Mauretanien alarmierend knapp. Nach letzten Einschätzungen der vor Ort tätigen Mitarbeiter der Hilfsorganisationen sind allein im Niger 5,4 Millionen Menschen betroffen, mindestens 1,3 Millionen Menschen bräuchten dort sofortige Nahrungshilfe. 



Gemeinsam für Afrika begrüßte die Verdoppelung der humanitären Hilfe der Europäischen Union und die Mittelbereitstellung von 5,5 Millionen Euro durch das deutsche Entwicklungsministerium als ein wichtiges Signal. 
Wolfgang Jamann, Vorstandsvorsitzender von Gemeinsam für Afrika, wies jedoch darauf hin, dass mindestens 150 Millionen Euro benötigt würden und kritisierte das unzureichende Engagement der meisten Geberländer: “Die Warnungen unserer Hilfsorganisationen sowie die Ersuche der Regierungen der betroffenen Länder auf Unterstützung bleiben seit Monaten weitgehend ohne Reaktion. Müssen erst wieder Bilder von unterernährten Kindern, toten Viehherden und überfüllten Flüchtlingslagern, wie gegenwärtig in Ostafrika, um die Welt gehen, um die internationale Gemeinschaft zur Hilfe zu bewegen?”

Die Organisationen von Gemeinsam für Afrika sind seit vielen Jahren mit Projekten in den betroffenen Gebieten aktiv, um langfristig die Nahrungsmittelsicherheit und die Gesundheit der Menschen zu verbessern. 
World Vision beispielsweise unterstützt in Projekten im Süd-Niger gezielt mangelernährte schwangere Frauen, junge Mütter und Kinder unter fünf Jahren. In Mali betreut die Organisation ein Programm zur dauerhaften Ernährungssicherung, langfristig angelegt bis 2021. Die Welthungerhilfe hat in Burkina Faso ein Projekt zur Ernährungssicherung entwickelt, um in insgesamt vier Provinzen des Landes dauerhaft bessere Ernten zu erzielen. In Mali arbeitet Oxfam daran, durch den Schutz von Wald, Naturressourcen und Grundwasserreserven die Lebenssituation von schätzungsweise 70.000 Menschen in zehn Kommunen grundlegend zu verbessern. Die Hilfsorganisationen bitten um Spenden.

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“Ich setze damit eine klare Agenda gegen den weltweiten Hunger”, sagte Niebel. “Die Welt muss zukünftig eine gewachsene Weltbevölkerung ernähren. Dabei ist die deutsche Entwicklungspolitik gefordert. Pro Jahr wird das BMZ die Rekordsumme von rund 700 Millionen Euro für ländliche Entwicklung und Ernährung weltweit zur Verfügung stellen, das ist etwa doppelt so viel wie noch vor fünf Jahren. Das Zehn-Punkte-Programm zeigt klar den Handlungsrahmen der deutschen Entwicklungspolitik für die nächsten zwei Jahre auf. Wir packen entscheidende Themen an, zum Beispiel die bessere Verzahnung von Nothilfe und Wiederaufbaumaßnahmen nach Katastrophen mit langfristig wirksamen Vorsorgemaßnahmen und die Förderung von Transparenz, um Korruption in Verbindung mit Landgrabbing zu unterbinden. Ich starte zudem eine globale Forschungsinitiative zur Bekämpfung der weltweiten Landdegradierung.”

Mit Beginn der Legislaturperiode hatte Niebel ländliche Entwicklung und Ernährungssicherung zu einem politischen Schwerpunkt der Arbeit des BMZ erklärt. Ein wichtiger Schritt dazu sei auch die Abschaffung der Agrarexportsubventionen. Zu diesem Thema will Niebel am Donnerstag an einer gemeinsamen Veranstaltung mit Agrarministerin Aigner und dem Präsidenten des deutschen Bauernverbands, Sonnleitner, teilnehmen. “Ich freue mich, dass ich mich nun gemeinsam mit dem deutschen Bauernverband und der Landwirtschaftsministerin auf europäischer Ebene für die Abschaffung der Agrarexportsubventionen einsetzen kann”, sagte Niebel. “Damit wird ein lang verfolgtes Ziel der deutschen Entwicklungspolitik endlich umgesetzt.”

Mit 700 Millionen Euro pro Jahr fließen fast elf Prozent des BMZ-Haushalts in die ländliche Entwicklung und Ernährungssicherung, so das BMZ. Im Oktober 2011 hatte Niebel im BMZ eine Task Force “Ländliche Entwicklung und Ernährungssicherung” ins Leben gerufen, die dem Anliegen auch mehr institutionelle Schlagkraft verleihen soll.

Thilo Hoppe, Sprecher für Welternährung der Grünen im Deutschen Bundestag, kritisierte, von den versprochenen 700 Millionen Euro seien “nur ein Drittel neue Gelder”. Zudem werde sehr viel mit eingerechnet, das nicht zum Kernbereich Land- und Forstwirtschaft sowie Fischerei zähle. Auf diese seien 2010 lediglich rund 130 Millionen Euro entfallen.

Am gravierendsten sei aber, so Hoppe, “dass Niebel vor lauter Aktionismus nicht erwähnt, welches Landwirtschaftsmodell er fördern will. Bereits aus dem Weltagrarbericht 2009 geht hervor, dass die derzeitige Krise vor allem durch eine auf Kleinbäuerinnen und ‑bauern orientierte, umwelt- und klimaverträgliche Landwirtschaft abzuwenden ist. Doch hiervon ist in Niebels Programm keine Rede.”

Mit der Abschaffung der Agrarexportsubventionen werde dem Exportdumping der EU in Entwicklungsländern kein Ende gesetzt, so Hoppe weiter. Die Exporterstattungen fielen mit 150 Millionen Euro des etwa 50 Milliarden Euro schweren Agrarhaushalts der EU kaum mehr ins Gewicht. “Viel bedeutender sind die Direktzahlungen”, so Hoppe, “doch daran trauen sich weder Niebel noch Aigner heran, um ihren Partner, den konservativen Deutschen Bauernverband nicht zu verprellen. Eine Politik gegen Hunger und Armut sieht so nicht aus.”

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Weitere 1,8 Millionen Hektar würden nach WWF-Berechnungen frei, wenn jeder Bundesbürger, wie von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfohlen, maximal 300 bis 600 Gramm Fleisch pro Woche essen würde. Das entspräche einer Fläche von der Größe Sachsens. Im Durchschnitt verzehrt jeder Deutsche jedoch fast doppelt so viel Fleisch wie von Gesundheitsexperten angeraten.

Insgesamt beansprucht Deutschland nach WWF-Angaben für Ernährung weltweit eine Fläche von 18,8 Millionen Hektar jährlich. Demzufolge machen der zu hohe Fleischkonsum und die Lebensmittel-Verschwendung mit zusammengerechnet über vier Millionen Hektar rund 20 Prozent des deutschen Flächenbedarfs für Nahrungsmittel aus. Vor allem in Argentinien, Brasilien und anderen Ländern Südamerikas gerieten durch das deutsche Konsumverhalten wertvolle Ökosysteme unter massiven Druck, so der WWF. “Die Generation unserer Großeltern hat auch weniger Fleisch gegessen und Nahrungsmittel nicht einfach auf den Müll geworfen. Zu diesem Bewusstsein sollten wir zurückkehren – im Sinne unserer Gesundheit und des Umweltschutzes”, forderte Dräger de Teran.

Obwohl Fleisch nicht einmal zu einem Fünftel zur Welternährung beitrage, sei die Viehwirtschaft bereits heute der mit Abstand größte globale Landnutzer, so die Studie. Derzeit werde rund ein Drittel der gesamten Landoberfläche unseres Planeten als Weideland oder Ackerfläche zur Futtermittelproduktion, vor allem Soja, genutzt. “Würden sich die Deutschen gesünder ernähren und sorgsamer mit Lebensmittel umgehen, wären wesentlich weniger Sojaimporte nötig – umgerechnet eine Fläche von ungefähr 700.000 Hektar”, sagte Dräger de Teran. Dies entspräche in etwa dem jährlichen Zuwachs an Sojaanbauflächen in Brasilien.

Sich “gesund ernähren” bedeute jedoch auch, von einem Lebensmittel weniger, von anderen Lebensmitteln durchaus mehr zu konsumieren. Dieses veränderte Essverhalten wurde nach WWF-Angaben in den Szenarien mit berücksichtigt. So werde beispielsweise eine um 800.000 Hektar größere Anbaufläche für die verstärkte Nachfrage nach Getreide benötigt. Zum Vergleich: Derzeit beansprucht Deutschland dem WWF zufolge 8,42 Millionen Hektar, nur um den Fleischkonsum seiner Bewohner zu sichern. Das entspricht einer Fläche von der Größe Österreichs.

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VENRO kritisiert zum einen, dass die Auswahl erneut offensichtlich nach parteipolitischen Kriterien erfolgte, und zweitens, dass der vom BMZ im Vorfeld zugesagte Konsultationsprozess mit den Nichtregierungsorganisationen (NRO) über die Geschäftsführung nicht stattgefunden hat. „Das BMZ hat seine Zusagen gebrochen; das hat einen tiefen Vertrauensbruch zur Folge“, sagte VENRO-Vorsitzender Ulrich Post. „Der neuen Servicestelle hätten wir einen besseren Start gewünscht.“

Grundsätzlich begrüßt VENRO die Bündelung verschiedener Beratungsleistungen in einer Hand, wie es bei Engagement Global vorgesehen ist. VENRO bezweifelt jedoch, dass eine „Mitmachzentrale“ in rein staatlicher Trägerschaft der richtige Weg ist, um globales Engagement zu fördern. Zwar erhebe das BMZ den Anspruch, alle in der Entwicklungszusammenarbeit Tätigen – insbesondere Kirchen, Stiftungen und NRO – intensiv einzubinden und zu stärken, „doch in der Praxis beobachten wir eine weitere Verstaatlichung der Entwicklungszusammenarbeit“, bemängelt Post.

Es stehe zu befürchten, dass das Ministerium durch die Servicestelle immer weitere Aufgaben an sich ziehe, die bislang erfolgreich von der Zivilgesellschaft selbst wahrgenommen wurden. „Statt mehr Bürgerbeteiligung und schlankere Strukturen sehen wir eine zunehmende staatliche Steuerung“, so Post. „Doch bürgerschaftliches Engagement kann nicht von oben verordnet und auch nicht staatlich gelenkt werden – es entsteht nur aus der Gesellschaft selbst“, so der Verband.

“Wir erleben eine Vermischung verschiedener Konflikte im Land”, so Hansen. “Die Menschen rebellieren gegen drückende soziale und ökonomische Schieflagen und Benachteiligungen, gleichzeitig nehmen Konflikte zu, die politisch-religiös motiviert sind.” Hansen wies darauf hin, dass gerade gewaltbereite Gruppen zunächst politische Ziele durchsetzen wollten und diese mit religiösen Hintergründen vermischten. Es bestehe trotz Friedensbemühungen im Land die Gefahr, dass die Konflikte weiter eskalierten. “Unsere Partner fürchten, dass Anschläge und Vergeltungsanschläge sich weiter hochschaukeln, sollte das gesamte Land nicht schnellstens zu einer friedlichen Konfliktlösung zurückfinden”, so Hansen.

Partnerorganisationen des EED aus dem Norden Nigerias vergleichen die Situation im Norden mit der vor dem Bürgerkrieg vor vierzig Jahren. Auch damals waren vor allem zugewanderte Christen aus dem Süden Nigerias Ziel der Verfolgungen im Norden gewesen. “Wir sind zutiefst besorgt über die derzeitigen Entwicklungen. Aufständische, Fundamentalisten und Kriminelle nutzen die Situation, um Nigeria zu schaden. Wir rufen alle Gruppen im Norden des Landes auf, sich daran zu erinnern, dass es keine Alternative zum Frieden und zur friedlichen Konfliktlösung gibt”, erklärte Caleb Ahima, Generalsekretär des nordnigerianischen Kirchenbundes TEKAN mit Sitz in Jos in der “Middle Belt”-Region Nigerias.

Der Evangelische Entwicklungsdienst ist seit mehr als vierzig Jahren in Nigeria aktiv. In aktuell rund 30 Projekten setzen sich Partnerorganisationen des EED insbesondere für Dorfgemeinschaften in vernachlässigten Regionen ein. Mit rund vier Millionen Euro Unterstützung im Jahr intensivieren die Organisationen die ländliche Entwicklung und bekämpfen die drückende Armut im Land. Seit drei Jahren unterstützt der EED auch die Friedensaktivitäten von TEKAN.

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Die Unternehmen Lidl und KiK hätten Trainings zu Sozialstandards bei Produzenten in Bangladesch und China durchgeführt, berichtete die Kampagne für Saubere Kleidung. Die Kampagne wollte wissen, ob sich bei den Arbeitsbedingungen etwas verbessert hat und gab eine Recherche in Auftrag. Ende 2011 habe ein Team die Arbeitsbedingungen bei zehn Zulieferbetrieben von Aldi, Lidl und KiK im Billiglohnland Bangladesch untersucht und dafür insgesamt 162 ArbeiterInnen befragt.

Die Recherche kam zu einem ernüchternden Ergebnis: “Menschenunwürdige Arbeitsrechtsverletzungen gehören auch weiterhin zum Arbeitsalltag der NäherInnen”, so die Kampagne für Saubere Kleidung. Die Mehrheit der ArbeiterInnen besitze keinen Arbeitsvertrag, Überstunden seien aufgrund der hohen Produktions-Solls obligatorisch und würden nicht korrekt bezahlt. Gewerkschaftliche Organisierung werde nach wie vor unterbunden und geschlechtsbedingte Diskriminierung von Frauen, von verbalen Drohungen bis hin zur sexuellen Misshandlung, gehörten auch weiterhin zum Alltag in den Fabriken.

“Das Sündenregister der Discounter ist skandalös. Die von ihnen eingeleiteten Schritte führen nicht zu einer wirklichen Verbesserung der Arbeitsbedingungen der NäherInnen, Aldi, Lidl und KiK hängen sich ein Sozialmäntelchen um”, kritisierte Sandra Dusch Silva, Referentin der Christlichen Initiative Romero, einer Trägerorganisation der CCC. Auch der Lidl-Markencheck der ARD, der am Montag Abend gesendet wurde, stellte Diskrepanzen zwischen Lidls Außendarstellung und den eigentlichen Unternehmenspraktiken fest. “Aldi hat sich bisher noch nicht bewegt, die Arbeitsrechtsverletzungen zu beenden”, sagte Dusch Silva.

Die Untersuchung der CCC fand offenbar unter schwierigen Bedingungen statt: Häufig sei den ArbeiterInnen mit Arbeitsplatzverlust und Misshandlung gedroht worden, sollten sie Informationen über die Arbeitsbedingungen in den Fabriken preisgeben. In einer Zuliefererfabrik von Aldi in Bangladesch sei die Untersuchung daher zum Schutz der ArbeiterInnen sogar abgebrochen worden.

“Aldi, Lidl und KiK kommen ihrer vom UN-Menschenrechtsrat im Juni 2011 geforderten Sorgfaltspflicht in ihrer Lieferkette nicht nach”, erklärte Gisela Burckhardt, Vorstand bei FEMNET, einer Trägerorganisation der CCC. Es werde von den Unternehmen erwartet, Vorsorge zu treffen, um sicher zu stellen, dass ihre Lieferanten die Gesetze einhalten. Ein Unternehmen sollte regelmäßig und substantiell berichten, welche Schritte es unternommen hat, um Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen bei seinen Lieferanten zu verhindern. “Auch die Bundesregierung muss ihrer staatlichen Schutzpflicht endlich nachkommen und Unternehmen verpflichten, regelmäßig Informationen offfen zu legen”, forderte Burckhardt.

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In der Nacht zum 1. Januar 2012 werden voraussichtlich 7.013.992.000 Menschen auf der Erde leben. Seitdem die Menschheit am 31. Oktober die Sieben-Milliarden-Marke überschritten hat sind fast 14 Millionen Menschen hinzugekommen. Und die Weltbevölkerung wächst weiter: jeden Tag um durchschnittlich 227.000 Menschen, so viele Menschen wie derzeit in Freiburg leben. Für das Jahr 2050 prognostizieren die Vereinten Nationen eine Weltbevölkerung zwischen acht und fast elf Milliarden Menschen. Welches dieser Szenarien eintritt, hängt wesentlich davon ab, inwieweit Frauen und junge Mädchen in Entwicklungsländern Zugang zu Aufklärung, Familienplanung und Bildung haben werden.

Besonders rasant wächst die Bevölkerung in den ärmsten Ländern: Schon heute leben 82 Prozent der Weltbevölkerung in Entwicklungsländern, insgesamt mehr als 5,7 Milliarden Menschen. Bis zum Jahr 2050 werden es fast acht Milliarden Menschen sein. Die Bevölkerung Afrikas wächst am schnellsten und wird sich bis zur Jahrhundertmitte von heute etwas mehr als einer auf 2,2 Milliarden Menschen verdoppeln. In vielen Ländern Afrikas fehlt es schon heute am Nötigsten. Das starke Bevölkerungswachstum übt zusätzlichen Druck auf die natürlichen Ressourcen sowie auf Bildungs- und Gesundheitssysteme aus und verschärft damit die Armut in den Ländern, die heute bereits zu den ärmsten der Welt gehören.

Familienplanung als Chance

„Viel wäre für die Menschen in den Entwicklungsländern erreicht, wenn alle, die verhüten wollen, dies auch könnten”, sagt die Geschäftsführerin der Stiftung Weltbevölkerung, Renate Bähr. „215 Millionen Frauen haben dort keinen Zugang zu modernen Verhütungsmethoden, obwohl sie die Größe ihrer Familien gerne planen würden. Wenn wir die Zukunftschancen dieser Frauen und ihrer Familien verbessern wollen, müssen wir ihnen helfen, ungewollte Schwangerschaften zu vermeiden. Aufklärung und Verhütung spielen eine Schlüsselrolle, um das rasante Bevölkerungswachstum zu verlangsamen und weitere Armut zu verhindern.“

Über die Stiftung Weltbevölkerung

Die Stiftung Weltbevölkerung ist eine international tätige Entwicklungshilfeorganisation. Sie hilft jungen Menschen in Afrika und Asien, sich selbst aus ihrer Armut zu befreien. Ungewollte Schwangerschaften und Aids verschärfen die Armut und bedeuten für viele Jugendliche den Tod. Deshalb unterstützt die Stiftung Aufklärungs- und Familienplanungsprojekte sowie Gesundheitsinitiativen in Entwicklungsländern.

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Am heutigen 19. Dezem­ber begehen die Ver­einten Natio­nen den inter­natio­nalen Tag der Süd-Süd Zu­sammen­arbeit. Da­durch wird die be­son­dere Rolle der Ko­ope­ra­tion der Ent­wick­lungs- und Schwel­len­länder unter­ein­ander her­vor­ge­hoben: “Die Ver­einten Natio­nen biet­en durch ihre uni­ver­selle Mit­glied­schaft ein ein­maliges Forum um Rah­men­be­din­gungen der Süd-Süd-Ko­ope­ra­tion zu dis­ku­tieren und ge­mein­sam Lösungen zu wich­tigen glo­balen Frage­stel­lungen zu ent­wickeln”, so die Parla­men­tarische Staats­sekre­tärin beim Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Gudrun Kopp. Im Rahmen der lau­fenden General­ver­sammlung der Ver­einten Natio­nen setzt sich das BMZ erfolg­reich für aus­sage­kräf­tige Indi­ka­toren zur Mes­sung von Aus­maß und Aus­wirkungen von Süd-Süd-Koope­ration sowie der Ein­bin­dung des Privat­sektors und der Zivilgesellschaft ein.

“Süd-Süd-Koope­ration ist ein zu­neh­mend wich­tiger Pfeiler der inter­natio­nalen Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit”, so Kopp. “Denn die deutsche Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit kann nur so erfolg­reich sein, wie unsere Partner­länder mit zu­neh­mendem wirt­schaft­lichen Er­folg auch mehr Ver­ant­wor­tung gegen­über den am wenigsten ent­wick­elten Län­dern über­neh­men. Dazu ge­hört ganz wesent­lich auch die Süd-Süd-Nord- oder auch Drei­ecks­koope­ration, die wir aktiv durch tech­nische und finan­zielle Zu­sam­men­arbeit unterstützen.”

In dem “Konzept der entwick­lungs­politischen Zu­sam­men­arbeit mit Glo­balen Ent­wick­lungs­partnern (2011 – 2015)” des BMZ vom Juni 2011 wird die Süd-Süd-Koope­ra­tion in be­son­derer Weise berück­sich­tigt: Drei­ecks­koope­rationen sind ein wich­tiger Bau­stein des Kon­zepts, bei denen Deutsch­land mit neuen Gebern wie Bra­si­lien, Mexiko oder Indo­ne­sien zum Bei­spiel Pro­jekte in Empfän­ger­ländern wie etwa Mosam­bik, Gua­te­mala oder Laos um­setzt. Län­der wie Bra­si­lien, China und Indien agieren zu­neh­mend auch als Geber von Ent­wick­lungs­hilfe. Schon heute über­nehmen diese glo­balen Ent­wick­lungs­partner poli­tische und ent­wick­lungs­poli­tische Verantwortung.

Das BMZ hat sich auch auf dem “High Level Forum on Aid Effec­tive­ness” vom 29. Novem­ber bis zum 1. Dezem­ber 2011 in Busan für die Stär­kung der Süd-Süd-Zu­sam­men­arbeit ein­ge­setzt: “Erst­mals ist es uns in Busan ge­lun­gen, auch Schwel­len­länder be­ziehungs­weise neue Geber in die Ver­ant­wor­tung zu neh­men und damit Süd-Süd-Koope­ra­tion als wich­tige Er­gän­zung der Nord-Süd-Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit zu etab­lieren”, so Gudrun Kopp.

Grundlage für die Eini­gung in Busan war auch das vom BMZ mit Stu­dien und der Aus­rich­tung eines Work­shops unter­stützte “Task-Team Süd-Süd” der Orga­ni­sa­tion für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung (OECD). Kopp dazu: “Wir haben das Task-Team unter Lei­tung von Indo­nesien und Kolum­bien gerne unter­stützt und freuen uns, dass die Er­geb­nisse in einen Building Block der Ab­schluss­er­klärung von Busan auf­ge­nommen wurden.” Ein Schwer­punkt des Task-Teams war die Auf­ar­bei­tung von über 100 Fall­bei­spielen aus der Süd-Süd- und Dreieckskooperation.

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Die gesetz­lichen Maßnahmen sind Teil eines Aktions­plans, der im Dialog mit der Gruppe der Budget­hilfe­geber in Mosambik erarbeitet wurde, um bestehende Defizite in der Regierungs­führung entschieden anzu­gehen. Niebel hatte sich in den vergan­genen Monaten klar für die Verein­barung von weit­reichenden Maß­nahmen und deren konse­quente Umset­zung einge­setzt. Ende 2010 hatte er die Budget­hilfe für Mosam­bik gekürzt, da Verein­barungen zur Korruptions­bekämp­fung nicht frist­gerecht umge­setzt worden waren.

Niebel sagte: “Deutsche Beiträge zu Budget­hilfe werden nur nach strengen und transpa­renten Vergabe­kriterien gewährt und fort­laufend über­prüft. Fort­schritte in der Korruptions­bekämp­fung sind dabei ein zentrales Kriterium. Dafür habe ich mich auch bei meinem Besuch in Maputo im Januar 2010 stark gemacht. Mit der Vorlage des Gesetzes­paketes erfüllt die mosam­bika­nische Regierung eine wichtige For­derung der Zivil­gesell­schaft in Mosambik sowie auch der Budget­hilfe­geber. Der weitere Dialog mit der mosam­bika­nischen Regierung muss nun darauf zielen, die Verab­schiedung des Anti­korruptions­pakets zu erreichen. An der konse­quenten Umset­zung werden wir die Regierung messen. So werden die Regierungs­führung in Mosambik und damit die Rahmen­bedingun­gen für Ent­wick­lung weiter verbessert.”

Auch in Malawi zeigt die konse­quente Haltung der Bundes­regierung Wirkung. Nach dem Aus­setzen der Zahlungen aller Budget­hilfe­geber zeichnet sich eine Änderung in der Dialog­bereitschaft und ein Um­denken in der malawischen Regierung ab. Strittige Gesetze (unter anderem zu den Rechten von Minder­heiten und zur Presse­freiheit) wurden zur Über­prüfung an die unab­hängige Rechts­kommission gegeben.

Die unter Bundes­minister Dirk Niebel strikt eingeforderte konse­quente Einhaltung der gemeinsam vereinbarten Grund­prinzipien der Budget­hilfe­kooperation (insbesondere Achtung der Menschen­rechte und grund­legender demo­kratischer Standards) setzt somit wirksam Anreize für positive politische Verän­derungen in den Partner­ländern.

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