attac: Finanztransaktionssteuer für Armutsbekämpfung und Klimaschutz

attac: Finanztransaktionssteuer für Armutsbekämpfung und Klimaschutz

(attac, Frankfurt am Main, 13.06.2012) Zum Treffen der Spitzen von Parti Socialiste und SPD: Appell der deutschen Kampagne ” Steuer gegen Armut” und der französischen Robin-Hood-Kampagne an Francois Hollande, Jean-Marc Ayrault, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück.

Am heutigen Mittwoch werden die Spitzen der französischen und deutschen Sozialdemokraten unter anderem über gemeinsame Pläne zur Stimulierung des Wachstums, die Reduzierung der Staatsdefizite und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer sprechen.

“Wir sind besorgt darüber, dass die Spitzen der beiden Parteien die Solidarität mit den Ärmsten offensichtlich vergessen haben”, sagt Detlev von Larcher vom deutschen Kampagnenbündnis “Steuer gegen Armut”. “Sie wissen, dass die Finanztransaktionssteuer dazu dienen sollte, Herausforderungen in der weltweiten Armutsbekämpfung, wie zum Beispiel die Eindämmung von HIV und Aids sowie die Ernährungssicherheit, zu finanzieren. Aber in jüngster Zeit erwähnen sie die Steuer nur noch im Kontext von Wirtschaftswachstum und Reduzierung der Staatsdefizite.”

“Die Spitzen beider Parteien müssen ein starkes Signal dahingehend aussenden, dass die Finanztransaktionssteuer eine historische Gelegenheit bietet, um endlich den finanziellen Versprechen an die Ärmsten der Welt nachzukommen”, sagt Khalil Elouardighi von der französischen Robin-Hood-Kampagne. “Frankreich hat bereits die Flugticketabgabe eingeführt, um mit einem Teil der Einnahmen die Gesundheitsinitiative UNITAID und den Kampf gegen tödliche Krankheiten zu unterstützen. Auch die Finanztransaktionssteuer sollte zur Armutsbekämpfung im Sinne einer nachhaltigen internationalen Solidarität genutzt werden!”

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