Bewertungssystem der Entwicklungszusammenarbeit muss erhalten bleiben

Bewertungssystem der Entwicklungszusammenarbeit muss erhalten bleiben

(Oxfam, 30.11.2011) Berlin, 29 | November | 2011 Die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) ist das Thema einer internationalen Konferenz der OECD im südkoreanischen Busan vom 29.11. bis 01.12.2011. In Busan werden rund 3.000 Vertreter von Geber- und Empfängerländern, multilateralen Institutionen und der Zivilgesellschaft erwartet. Aus Sicht von Oxfam müssen dort die international anerkannten Prinzipien für eine wirksame Entwicklungshilfe in einem neuen Abkommen bestätigt werden. Auf den OECD-Vorgängerkonferenzen in Paris (2005) und Accra (2008) hatten sich Geber- und Entwicklungsländer auf einen Katalog von Maßnahmen mit messbaren Zielgrößen geeinigt, mit denen sie die Wirksamkeit der EZ steigern wollten.

Viele Geberländer wollen dieses System nun verwässern oder sogar komplett darauf verzichten. „Auf der einen Seite soll Entwicklungszusammenarbeit stets messbare Erfolge vorweisen, auf der anderen Seite soll nun das bewährte System zur Bewertung von Hilfsmaßnahmen über Bord geworfen werden. Das ist widersprüchlich!“, so Oxfams Experte für Entwicklungsfinanzierung, Tobias Hauschild. „Die internationale Gebergemeinschaft  muss sich zu den bislang gültigen Regeln bekennen und weiterhin zum Erreichen verbindlicher Ziel-Indikatoren verpflichten.“

Verzicht auf Bewertungssystem würde Schwächen der Geberländer kaschieren

Im Kern verpflichteten sich die Empfängerländer in Paris und Accra dazu, nachhaltige Strategien zur Armutsbekämpfung zu verabschieden und ihre Systeme zur Verwaltung der Entwicklungszusammenarbeit zu verbessern. Die Geber versprachen zudem, ihre Zusammenarbeit besser zu koordinieren und gemeinsam Programme in den Partnerländern, die von den Empfängerregierungen konzipiert sind, zu unterstützen. Laut einem jüngst von der OECD veröffentlichten Bericht bleibt die Gebergemeinschaft insgesamt deutlich hinter diesen Versprechen zurück. Auf Empfängerseite sind hingegen deutliche Fortschritte zu beobachten. So haben laut OECD zum Beispiel Ruanda und Tansania vorbildliche nationale Entwicklungsstrategien erarbeitet.

Deutsche EZ entfernt sich von Erkenntnissen von Paris und Accra

Laut Hauschild fließen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit viel zu wenig Mittel in sogenannte programmbasierte Ansätze, mit denen staatliche Systeme in armen Ländern, z.B. in den Bereichen Bildung und Gesundheitsfürsorge, am effektivsten unterstützt werden könnten. Zu diesen Ansätzen zähle auch die Budgethilfe, die in der deutschen EZ inzwischen ein Schattendasein friste. „In der deutschen EZ wird zwar viel über Wirksamkeit gesprochen, die Mittel werden aber vor allem in Form zu vieler Einzelprojekte und damit wenig effektiv eingesetzt“, konstatiert Hauschild.

Foto: kinderpate via Flickr

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