Rekord­haushalt ins Jahr 2012

Rekord­haushalt ins Jahr 2012

(BMZ, 22.11.2011) 22.11.2011 Der Entwicklungs­ausschuss der Orga­ni­sa­tion für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung (OECD) hat die end­gül­tigen Aus­gaben für öffent­liche Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit im Jahr 2010 be­kannt­ge­geben. Dem­nach hat Deutsch­land im ver­gan­genen Jahr eine Quote von 0,39 Pro­zent des Brutto­national­ein­kommens für staat­liche Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit (Of­fi­cial Devel­op­ment As­sis­tance, kurz ODA) erreicht.

Der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Nie­bel, sagte dazu in Berlin: “Dies be­deu­tet eine deut­liche Stei­gerung im Ver­gleich zu 0,35 Pro­zent im Jahr 2009 – vor allem an­ge­sichts eines um 3,6 Pro­zent höheren Brutto­national­ein­kommens in Deutsch­land! Die Gesamt­summe der deutschen Netto-ODA stieg damit um gut eine Mil­liarde Euro von 8,67 auf 9,8 Mil­liarden Euro. In dieser schwie­rigen Haus­halts­lage ist das eine große Leis­tung der Steuer­zahler in Deutsch­land. Die Zah­len be­legen er­neut, wie wich­tig Ent­wick­lungs­politik für die Bundes­regie­rung ist. Das sehen wir auch am er­war­teten Rekord­haus­halt des BMZ für das Jahr 2012: Trotz Finanz­krise und Schulden­bremse wird der Ent­wick­lungs­etat weiter auf eine Rekord­summe von 6,383 Mil­liarden Euro wachsen. Der von der Bundes­regie­rung dem Parla­ment vor­ge­legte Haus­halt ist der dritte Rekord­haus­halt in meiner Verantwortung.”

Dirk Niebel weiter: “Die Bundes­kanzlerin hat be­tont, dass die Bun­des­regie­rung auch weiter­hin zu ihrer inter­natio­nalen Ver­pflich­tung steht, bis 2015 eine Quote von 0,7 Pro­zent des Brutto­national­ein­kommens für Ent­wick­lung ein­zu­setzen. Mit 0,39 Pro­zent haben wir die höchste Quote seit 1991 er­reicht. Wir för­dern Ent­wick­lung mit 4 Mil­liarden Euro mehr als damals. Viel Geld allein hilft aber nicht un­be­dingt viel. Es ist umso wich­tiger, gleich­zei­tig die Wir­kung unserer Arbeit zu ver­bes­sern. Ein Kern­an­liegen ist des­halb, Steuer­gelder wirk­samer und trans­parenter ein­zu­setzen. Dafür steht meine Poli­tik der Fusion der tech­nischen Durch­füh­rungs­orga­ni­sa­tionen, der Ein­rich­tung eines un­ab­hän­gigen Eva­luie­rungs­instituts, der Redu­zie­rung der Anzahl der vol­len Ko­ope­ra­tions­länder und der Neu­aus­rich­tung der Zusammen­arbeit mit den Schwellenländern.”

Foto: matze_ott via Flickr

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