G20-Gipfel in Cannes enttäuschend – “Steuer gegen Armut” gekippt

G20-Gipfel in Cannes enttäuschend – “Steuer gegen Armut” gekippt

(VENRO, 07.11.2011) Bonn, 4. November – Die Ergebnisse des G20 Gipfels in Cannes sind aus entwicklungspolitischer Sicht enttäuschend.  Bei der Finanztransaktionssteuer wurde keine Einigung erzielt und damit wieder eine Chance vertan, ein wirksames Instrument  für die Gewinnung von zusätzlichen Mitteln zur Armutsbekämpfung  und  dem Klimaschutz zu schaffen, kritisiert der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO).

Es sei zwar zu begrüßen, dass angesichts der Nahrungsmittelkrise und des Hungers auf der Welt mehr in landwirtschaftliche Produktion investiert und die Spekulation auf Nahrungsmittel eingedämmt werden soll. „Die Interessen der armen Länder aber, die am meisten unter der Krise leiden, obwohl sie dafür nicht verantwortlich sind, sind schlichtweg zu kurz gekommen“ so die stellvertretende VENRO-Vorsitzende Prof. Dr. hc Christa Randzio-Plath.

„Der Gipfel wurde von der Eurokrise überlagert, im Vordergrund stand die Erarbeitung eines G20- Aktionsplan für Wachstum und Beschäftigung.“   Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy seien bei der Einführung einer Steuer auf globale Finanztransaktionen schnell eingeknickt. Eine Bankenabgabe ersetze aber nicht die Finanztransaktionssteuer. Diese sei ein effizientes  Mittel, um sowohl unkontrollierte Finanzflüsse einzudämmen, als auch zusätzliche Mittel für Armutsbekämpfung und Klimaschutz zu generieren.

Foto: mammal via Flickr

About the Author