G-20 in Cannes am Scheideweg

G-20 in Cannes am Scheideweg

(Oxfam, 01.11.2011) Berlin, 31 | Oktober | 2011 Nach Ansicht von Oxfam könnte der G-20-Gipfel am 3. und 4. November 2011 einen Richtungswechsel zu weltweiter Stabilität und sozial und ökologisch nachhaltigem Wohlstand bedeuten – wenn die G-20 über den Schatten ihrer kurzfristigen Eigeninteressen springen. Sie müssten Lösungen für drängende Probleme wie Armutsbekämpfung, den fortschreitenden Klimawandel, die Finanzkrise und explodierende Nahrungsmittelpreise finden. Vorschläge dafür lägen auf dem Verhandlungstisch.

Eine Finanztransaktionssteuer für Armutsbekämpfung und Klimaschutz

„Die weltweite Finanzkrise wird diesen Gipfel dominieren. Umso wichtiger ist es, dass Banken und Spekulanten endlich durch eine Finanztransaktionssteuer an den Kosten der Krise beteiligt werden“, so Jörn Kalinski, Kampagnenleiter von Oxfam Deutschland. „Die Bundesregierung muss sich auch, wie Frankreich, klar zur Verwendung der Steuereinnahmen für Armutsbekämpfung und Klimaschutz in armen Ländern aussprechen“, fordert Kalinski. Laut Oxfam-Berechnungen seien durch die Krise Haushaltslücken in Höhe von rund 65 Milliarden US-Dollar in armen Ländern entstanden.

Eindämmung der exzessiven Spekulation mit Nahrungsmitteln

Frankreich hat zudem das Thema der exzessiven Preisschwankungen bei Nahrungsmitteln prominent auf die Tagesordnung gesetzt. „Die G-20 müssen nun in Cannes unter Beweis stellen, wie ernst es ihnen damit ist, das maßlose Zocken der Spekulanten einzudämmen“, fordert Kalinski. Auch der UN-Welternährungsausschuss verlange, ausufernde Spekulation mit Nahrungsmitteln einzudämmen.

Klimaschutz wieder in Fahrt bringen

Gleichzeitig müssen die G-20 die festgefahrenen Verhandlungen zum weltweiten Klimaschutz wieder in Fahrt bringen. Auf der Agenda steht ein Abgabesystem für den internationalen Schiffsverkehr. Dadurch würden klimaschädliche Treibhausgase reduziert, und die erzielten Einnahmen könnten arme Länder bei der Anpassung an die Folgen des Klimawandels unterstützen. „Über eine Abgabe auf Schiffsdiesel-Treibstoffe lassen sich pro Jahr 10-15 Milliarden US-Dollar für den Green Climate Fund erwirtschaften“, erklärt Kalinski. Der Green Climate Fund war letztes Jahr auf der Klimakonferenz in Cancun beschlossen worden, um die Entwicklungsländer bei Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen. „Deutschland hat sich bisher für dieses Finanzierungsinstrument eingesetzt – jetzt muss die Bundeskanzlerin hier standhaft bleiben”, fordert Kalinski.

Foto: nerxs via Flickr

About the Author