(BMZ,24.10.2011) 21.10.2011 Bei den am 20. Oktober in Jakarta abgeschlossenen entwicklungspolitischen Regierungsverhandlungen mit Indonesien stand der Ausbau der Kooperation im Umwelt- und Klimaschutz im Vordergrund. Insgesamt wurden im Rahmen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit Indonesien 188,75 Millionen Euro für den Zeitraum 2011 bis 2013 zugesagt. Indonesien ist einer der wichtigen strategischen Partner Deutschlands zur Erreichung der CO2-Emissionsreduktions-Ziele im internationalen Klimaschutz. Aufgrund seiner hohen Entwaldungsrate wird Indonesien als weltweit drittgrößter Emittent von Treibhausgasen eingestuft.
Im Umwelt- und Klimaschutzbereich werden umfangreiche Programme im Forstbereich, zur Emissionsminderung in Städten sowie Maßnahmen zur Förderung von Geothermie als wichtige erneuerbare Energiequelle realisiert. Ziel ist es unter anderem, den Anteil erneuerbarer Energien im Energiemix Indonesiens zu erhöhen und gleichzeitig Kohlenstoff-Emissionen zu senken. Zugleich wird durch Primärwalderhalt ein wichtiger Beitrag zum Schutz der Artenvielfalt geleistet. Allein in diesem Schwerpunktbereich stellt die deutsche Regierung 174 Millionen Euro vor allem in Form von zinsverbilligten Darlehen bereit.
Weiterhin wurde die Fortführung und Ausweitung wichtiger Maßnahmen in den beiden Schwerpunktbereichen Gute Regierungsführung, Dezentralisierung und Privatwirtschaftsförderung beschlossen.
Das Vorhaben zur Dezentralisierung in Indonesien ist das weltweit größte Projekt zur Reform eines nationalen Staats- und Verwaltungswesens. Der erfolgreichen Dezentralisierungspolitik kommt bei der Entwicklung und Demokratisierung des Landes eine Schlüsselrolle zu. Kernanliegen des deutschen Engagements ist die Verbesserung der Bereitstellung von öffentlichen Dienstleistungen und die Unterstützung der Anti-Korruptionsbehörde, die an der zentralen indonesischen Schaltstelle zur Bekämpfung der Korruption ansetzt.
Im Rahmen von Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Bereich Privatwirtschaftsförderung werden zudem Projekte umgesetzt, die die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zum Ziel haben. Das deutsch-indonesische Berufsbildungsprogramm verbessert das Angebot an qualifizierten Fachkräften und leistet einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit und des Armutsrisikos. Zukünftig sollen innovative Ansätze in der Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft, wie der Bereich Corporate Social Responsibility, weiter ausgebaut werden.
Angesichts seiner Größe, seines Bevölkerungsreichtums sowie seines wirtschaftlichen und politischen Gewichts in der Region nimmt Indonesien in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit eine Schlüsselposition ein. Durch seine rasante wirtschaftliche Entwicklung ist Indonesien mittlerweile ein Schwellenland und Mitglied der G20. Zudem hat Indonesien in 2011 den ASEAN-Vorsitz übernommen.
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