Anpassung an die Folgen des Klimawandels

Anpassung an die Folgen des Klimawandels

(BMZ) Am 8. Februar 2011 ist ein vom BMZ auf den Weg gebrachtes Gesetz in Kraft getreten, das die letzte Hürde aus dem Weg räumt, um einen neuen inter­nationalen Fonds zur Finanzierung der Anpassung von Ent­wick­lungs­ländern an die Folgen des Klima­wandels arbeitsfähig zu machen. Das Gesetz verleiht dem sogenannten Anpassungs­fonds, einer Ein­richtung unter dem Kyoto-Protokoll der Klima­rahmen­konvention der UN, Rechts­fähigkeit und ermöglicht ihm damit operativ zu werden. Der Fonds kann jetzt beginnen, Finan­zierungs­verträge abzuschließen.

Ein gutes Jahr vorher hatte die 5. Vertrags­staaten­kon­fe­renz der Mitglieder des Kyoto-Protokolls in Kopenhagen entschieden, das deutsche Angebot anzunehmen, die Rechtsfähigkeit des Anpassungsfonds in Deutschland herzustellen.

Der Anpassungsfonds hat während seiner letzten Treffen die vorbereitenden Tätigkeiten für eine Operationalisierung abgeschlossen und bereits Projektanträge zur Entscheidung entgegen genommen. Die Besonderheit des Fonds ist, dass die Mittelvergabe über multilaterale Organisationen (Weltbank, AfDB, UNEP und WFP) und daneben auch über nationale Durchführungsorganisationen der Empfängerländer (bisher zum Beispiel aus Senegal, Jamaica und Uruguay) läuft. Für die Akkreditierung der nationalen Durchführungsorganisationen war die Bestätigung von für die Weltbank akzeptablen Standards für Mittel­ver­wen­dung und Rechnungslegung aus­schlag­ge­bend. Mit Anerkennung der Rechtsfähigkeit durch Deutschland kann er nun unmittelbar anfangen, Projektförderentscheidungen in seiner nächsten Sitzung Anfang März am UN-Standort Bonn umzusetzen.

Finanziert werden Projektentscheidungen überwiegend durch eine 2-Prozent-Abgabe auf die Emissionsrechte, die durch den Clean Development Mechanism generiert werden. Es wird bis 2012 mit einem Gesamtvolumen von bis zu 350 Millionen US-Dollar gerechnet. Das Bundesumweltministerium hat 2010 zusätzlich zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Bild: _schorsch via flickr

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